Zivilrecht

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Fami­li­en und Per­so­nen­recht
Im Zivil­recht wer­den sehr vie­le Lebens­be­rei­che abge­deckt. Erfasst sind u.a. die Ver­wandt­schaft, das Kin­des­ver­hält­nis, das Kon­ku­bi­nat oder die Ehe. Aber auch der Tod und das Erben wer­den im Zivil­recht gere­gelt. Ich bie­te Ihnen in die­sen Berei­chen Unter­stüt­zung z.B. beim Ver­fas­sen eines Kon­ku­bi­nats­ver­trags, der Über­prü­fung eines Ehe- oder Erb­ver­trags, der Erstel­lung oder Kon­trol­le eines Tes­ta­ments, dem Aus­han­deln und Ver­fas­sen einer Tren­nungs- oder Schei­dungs­ver­ein­ba­rung an. Streit­punk­te sind dabei häu­fig die Obhut und das Sor­ge­recht über die Kin­der, die Ali­men­te, das gemein­sa­me Haus- oder die Woh­nung sowie die Fra­ge, wer aus­zieht.

Sie sehen es bereits aus die­ser klei­nen Auf­lis­tung, dass sich im Gesetzt zu einem gros­sen Teil Regeln fin­den, wie man im Streit­fall zu ent­schei­den hat. Der Grund ist offen­sicht­lich: Solan­ge alles gut läuft, braucht es weder Geset­ze noch schrift­li­che Ver­trä­ge. Im Streit­fall sieht dann die Situa­ti­on gera­de umge­kehrt aus. Falls kei­ne ein­ver­nehm­li­che Lösung mög­lich ist, ver­tre­te ich Sie bei Schei­dungs­kla­gen resp. Ehe­schutz­mass­nah­men (Ali­men­te etc.) auch vor Gericht.

Obli­ga­tio­nen- resp. Ver­trags­recht
Ein ande­rer gros­ser Teil des Zivil­rechts erfasst sämt­li­che Arten von Ver­trä­gen. Zum einen gibt es Arbeits­ver­trä­ge zwi­schen Ange­stell­ten und Arbeit­ge­bern, wo nament­lich die Arbeits­tä­tig­keit, der Lohn, die Geheim­hal­tungs­pflich­ten und Kon­kur­renz­ver­bo­te gere­gelt wer­den. In die­sem Bereich ist die Lohn­fort­zah­lungs­pflicht, Kün­di­gung, Über­stun­den, Krank­heit und auch das Arbeits­zeug­nis häu­fi­ger Streit­punkt. Bei Werk­ver­trä­gen zwi­schen Bestel­lern und Werk­un­ter­neh­mern wird gere­gelt, was der Unternehmer/Architekt als Werk zu lie­fern hat, wel­cher Preis gilt und was geschieht, wenn jemand sei­nen Pflich­ten nicht nach­kommt oder es zu Kos­ten­über­schrei­tun­gen resp. Män­geln kommt. Neben den Rege­lun­gen im OR und in den Ver­trä­gen sind häu­fig SIA-Nor­men wie SIA-118 zu beach­ten. Sofern der Bestel­ler den Preis nicht bezahlt, kann innert streng gehand­hab­ter kur­zer Fris­ten ein Bau­hand­wer­ker­pfand­recht ein­ge­tra­gen wer­den. Im Miet­recht dreht sich alles um den Miet­ver­trag zwi­schen Mie­ter und Ver­mie­ter. Auch hier spie­len z.B. Kün­di­gungs­fris­ten, Miet­zins- resp. Kau­ti­ons­de­pot, Miet­zins­er­hö­hun­gen, Sanie­run­gen, Aus­wei­sun­gen von Mie­tern etc. eine gros­se Rol­le. Ich ver­tre­te Sie dabei vor den Gerich­ten wie auch vor der Schlich­tungs­stel­le für Mie­te und Pacht.

Bei allen Ver­trä­gen ist es wich­tig, dass sie kor­rekt und ver­ständ­lich for­mu­liert sind. Vie­le Pro­zes­se haben ihren Ursprung in miss­ver­ständ­li­chen For­mu­lie­run­gen.

Sachen­recht (beweg­li­che Din­ge, Grund­stü­cke, Dienst­bar­kei­ten, Pfand­rech­te)
Im Sachen­recht wird das Recht an Din­gen gere­gelt. An beweg­li­che Gegen­stän­de (Mobi­li­ar) und unbe­weg­li­che Gegen­stän­de (Lie­gen­schaf­ten, Grund­stü­cke, Stock­werk­ei­gen­tum) kann z.B. Besitz und Eigen­tum begrün­det wer­den. Das Eigen­tum wie­der­um kann als Allein­ei­gen­tum, Mit­ei­gen­tum oder Gesamt­ei­gen­tum aus­ge­stal­tet wer­den. Dane­ben gibt es (beschränk­te) ding­li­che Rech­te an Sachen wie z.B. ver­schie­de­ne Dienst­bar­kei­ten (Bau­rech­te, Näher­bau­rech­te, Vor­kaufs­rech­te, Kaufs­rech­te; sie ent­ste­hen viel­fach erst durch Ein­tra­gung im Grund­buch auf Grund einer öffent­li­chen Urkun­de eines Notars. Im Grund­buch fin­den sich zudem Anmer­kun­gen, Vor­mer­kun­gen, Pfand­rech­te und gege­be­nen­falls Bemer­kun­gen dazu, sowie Dienst­bar­kei­ten. Per­so­nal­dienst­bar­kei­ten berech­ti­gen eine Per­son, Grund­dienst­bar­kei­ten dem­ge­gen­über ein ande­res Grund­stück, wobei der Eigen­tü­mer iden­tisch sein kann. Auch Eigen­tü­mer­pfand­rech­te, Eigen­tü­mer­bau­rech­te resp. Eigen­tü­mer­dienst­bar­kei­ten im Gene­rel­len sind mög­lich.

Zu den Lie­gen­schaf­ten zäh­len auch Stock­wer­ke. Wer­den Lie­gen­schaf­ten gehan­delt - wech­selt also die Eigen­tü­mer­schaft vom Ver­käu­fer an den Käu­fer - ist es wesent­lich, die Kauf­ver­trä­ge zu kon­trol­lie­ren. Dabei spie­len die Sicher­stel­lung des Kauf­prei­ses und die Gewähr­leis­tungs­rech­te eine gros­se Rol­le. Zudem ist der Ver­kauf von Grund­ei­gen­tum an Aus­län­der beschränkt (Lex Kol­ler). Zu den Lie­gen­schaf­ten zäh­len auch Stock­wer­ke. In die­sem Zusam­men­hang tau­chen häu­fig Fra­gen zu Stock­werk­ei­gen­tü­mer­ver­samm­lun­gen auf, nament­lich betref­fend Ver­samm­lungs­be­schlüs­sen, deren Anfech­tung und Gül­tig­keit, dem Ver­wal­tungs­ver­trag, bau­li­chen Ver­än­de­run­gen (gewöhn­li­che, not­wen­di­ge und drin­gen­de, nütz­li­che oder luxu­riö­se), Reno­va­ti­on, Erstel­len und Ändern eines Stock­werk­ei­gen­tü­mer­re­gle­ments.